Am Dienstag, 07.02.2023, um 18:30 Uhr
findet im großen Sitzungssaal des Rathauses die
Sitzung des Marktgemeinderates
mit folgender Tagesordnung statt.
1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Niederschrift -öffentlich- vom 14.12.2022
3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.10.2022 und 28.11.2022
4. Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat des Marktes Kallmünz (§ 20 Abs. 2 Satz 3 GeschO) - Ton- und Bildaufnahmen
5. Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2017-2020 sowie des Berichts zur Teilprüfung des kostendeckenden Betriebs der Entwässerungseinrichtung; Behandlung der festgestellten Textziffern; Beratung und ggf. Beschlussfassung
6. Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2021; Beratung und ggf. Beschlussfassung
7. Behandlung der festgestellten Textziffern zur überörtlichen Sonderprüfung der Betriebskostenabrechnung der Kath. Kirchenstiftung für den Kindergarten St. Michael 2017 - 2020; Beratung und ggf. Beschlussfassung
8. Gebührenfestlegung für den Bioregionalmarkt "Am Schmidwöhr"; Beratung und ggf. Beschlussfassung
9. Antrag auf Erlass einer Stellplatzsatzung für den Markt Kallmünz; Beratung und ggf. Beschlussfassung
10. Bestätigung des 1. Kommandanten der FF Kallmünz durch den Marktgemeinderat Kallmünz; Beratung und ggf. Beschlussfassung
11. Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten der FF Kallmünz durch den Marktgemeinderat Kallmünz; Beratung und ggf. Beschlussfassung
12. Feuerwehrwesen; Antrag der FF Dinau auf Ersatzbeschaffung eines TSF; Beratung und ggf. Beschlussfassung
13. Liegenschaft; Erweiterung der Kinderkrippe Kallmünz um eine PV-Anlage; Grundsatz; Beratung und ggf. Beschlussfassung
14. Darlehen der VGem. Kallmünz; Prolongationsangebot der KfW-Bankengruppe; Beratung und ggf. Beschlussfassung
15. Darlehen des Marktes Kallmünz; Prolongationsangebot der KfW-Bankengruppe; Beratung und ggf. Beschlussfassung
16. Antrag der Freien Wähler Kallmünz (FW), der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und Bündnis 90 Die Grünen auf Einrichtung einer Haushaltsstelle „Flächen für regenerative Energie"; Beratung und ggf. Beschlussfassung
17. Kommunale Energie Regensburger Land eG; Beratung und ggf. Beschlussfassung
18. Konkretisierung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung der Pläne und Beschluss zur Durchführung des Auslegungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiete (SO) "Solarpark Dinau I"; Beratung u. ggf. Beschlussfassung
19. Billigung der Pläne und Beschluss zur Durchführung des Auslegungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiete (SO) "Solarpark Dinau II"; Beratung u. ggf. Beschlussfassung
20. Billigung der Pläne und Beschluss zur Durchführung des Auslegungsverfahrens zur 13. Änderung des FNP Markt Kallmünz für die beiden vBBP´s Sondergebiet (SO) "Solarpark Dinau I" und "Solarpark Dinau II"; Beratung u. ggf. Beschlussfassung
21. Verschiedenes
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Markt Kallmünz, 31.01.2023
Ulrich Brey Angeschlagen am:
Erster Bürgermeister Abgenommen am: