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Haushaltsrede 2019


Sehr geehrter Bürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderates,

vorab möchte ich den neuen Kämmerer, Herrn Hübl, für die Erstellung seines ersten Haushalts für den Markt Kallmünz danken.

Im Haushalt 2019 sind eine Reihe erfreulicher Maßnahmen enthalten. Ich möchte davon nur einige nennen:

  • für den Brandschutz, insbesondere für unsere Feuerwehrdienstleistenden wird Schutzkleidung und Atemschutzzubehör angekauft

  • die Sanierung der Turnhalle wird mit dem Einbau der Küche für den Vereinssport und der Gestaltung der Außenanlagen beendet

  • Straßenbauprojekte mit dem Amt für Ländliche Entwicklung

  • Umfangreiche Straßenreparaturen in Kallmünz und allen Ortsteilen

  • die notwendige Sanierung unseres Wahrzeichens - die Kallmünzer Burg – wird fortgesetzt – Reparatur der Mauer der Kapelle

  • die Kläranlage wird durch die Fernwirktechnik und Nachblaseinrichtung auf den neuesten techn. Stand ertüchtigt

  • der Breitbandausbau wird fortgesetzt und

  • das Entwicklungskonzept für Kallmünz und die Dörfer ist gestartet –gemeinsam mit der Regierung der Oberpfalz und dem Amt für Ländliche Entwicklung. Über viele Jahre haben wir uns dafür eingesetzt! Was lange währt wird – hoffentlich - endlich gut!

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beläuft sich auf 610.200 €. Jedoch sind hierfür die Tilgungsleistungen mit 229.500 € in Abzug zu bringen. Die freie Finanzspanne liegt damit bei 380.700 €. Es freut mich besonders, dass mit Tilgungsleistungen der Schritt in Richtung Schuldenreduzierung fortgesetzt wird.

Tilgungsleistungen in Höhe von 229.500,00 € sind vorgesehen. Allerdings ist auch wieder ein Ansatz für eine neue Kreditaufnahme von 200.000 € gebildet worden.

Da gehen wir bildlich gesprochen einen Schritt nach vorne aber gleich wieder einen zurück!!!

Warum bleiben wir nicht konsequent auf Schuldenreduzierungslinie?

Eine Vermeidung der Kreditaufnahme könnte bei konsequenter Hinterfragung jeder Ausgabe erzielt werden. Bei Neuanschaffungen ist zu prüfen, ob ggf. auch ein gutes Gebrauchtgerät hierfür am Markt verfügbar ist. Dank der neuen Medien ist eine Abfrage in kurzer Zeit zu realisieren.

Auch eine höhere Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage wäre denkbar. Die gesetzliche Mindestrücklage wird ja um ein Vielfaches überschritten.

Eine erfreuliche Tendenz zeigt sich bei der Einnahmesituation für das Jahr 2019:

1.867.000 € Einkommensteuerbeteiligung (2018: 1.754.000 €),

also eine Erhöhung um 113.000 € und dies bei sinkenden Einwohnerzahlen. Die Einnahmen bei der Gewerbesteuer liegen unverändert bei 500.000 €.

An dieser Stelle möchte ich allen Bürgerinnen und Bürgern, den Unternehmen und Handwerkern und den Dienstleistern für ihren Beitrag dazu danken.

Mein ganz besonderer Dank gilt allen unseren ehrenamtlich tätigen Mitbürgern. Stellvertretend, da noch ganz aktuell, möchte ich die vielen fleißigen Helfer erwähnen, die zum tollen Gelingen des Festes des Burschenvereins Kallmünz am vergangenen Wochenende beigetragen haben. Die Zusammenarbeit der vielen Vereine in Kallmünz ist wirklich bemerkenswert.

Für eine langfristig positive Entwicklung des Marktes ist es unerlässlich, unser Handeln und unsere Entscheidungen immer auf deren Auswirkungen für die Zukunft hin zu überprüfen. Wir alle hier würden sicher noch gerne weitere Maßnahmen „anpacken“ – aber in der Verantwortung für die Gemeindebürger kann dies nur auf einem soliden finanziellen Fundament geschehen.

Dem vorgelegten Haushalt können wir zustimmen, da die Segel richtig gesetzt sind. Ich hoffe wir können den angesprochenen „Schlenkerkurs“ abfedern und schaffen dieses Haushaltsjahr ohne neue Kreditaufnahmen.


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