Marianne Schieder machte viel Mut

01.06.2019

 

Ein volles Haus konnte der SPD-Vorsitzende von Kallmünz, Josef Wein, zur Josefi-Feier im Dorfhaus Rohrbach begrüßen. Sein besonderer Gruß galt vor allem der SPD-Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder und dem SPD-Vorsitzenden der Stadt Burglengenfeld, Peter Wein. Zünftige bayerischer Musik umrahmte die Veranstaltung. Marianne Schieder hielt eine leidenschaftliche Rede über die Anliegen und Erfolge der SPD in der derzeitigen Regierung.

 

„Wir von der SPD sind diejenigen in der derzeitigen Regierungskoalition, die wirklich hart arbeiten. Egal ob das „Starke – Familien-Gesetz“, Digitalpakt für die Schulen, Mindestlohn, Mindestrente, die SPD bestimmt die Themen dieser Regierung und arbeitet Punkt für Punkt des Koalitionsvertrages ab. Die Ergebnisse der Regierungspartner fallen dagegen armselig aus.“, so Marianne Schieder gleich am Anfang ihres Berichtes. 

 

Ein besonderes Anliegen der SPD brachte sie sofort auf den Punkt: „Wer hart arbeitet und sich an die Regeln hält, darf nicht der Dumme sein, sondern verdient Respekt und Anerkennung. Deshalb lassen wir Ausbeutung, Sozialleistungsmissbrauch und Schwarzarbeit nicht durchgehen. Mit dem Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch sorgt Finanzminister Olaf Scholz jetzt für schärfere Kontrollen durch den Zoll.“

 

Besonders ärgern Marianne Schieder die Bedingungen bei so manchen Paketdienstleistern: „Zusammen mit den Gewerkschaften setzen wir uns energisch und unnachgiebig dafür ein, dass die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung künftig auch bei Paketdienstleistern stimmen. Das ist unsere Politik für soziale Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt.“

 

Immer wieder berichtete sie davon, wie die SPD in Berlin für soziale Gerechtigkeit kämpft: „Nur mit der SPD gibt es einen europäischen Mindestlohn, die Besteuerung von Amazon und Co. und echten Klimaschutz.

 

Kampf für die Grundrente

 

„Wer 35 Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, verdient eine Rente oberhalb der Grundsicherung – ohne Wenn und Aber. Dafür streiten Gewerkschaften und SPD Seit‘ an Seit‘.“. Marianne Schieder ließ keinen Zweifel daran, dass es der SPD ernst ist mit der Grundrente.  

 

Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) will bei der Grundrente nach wie vor auf eine Bedürftigkeitsprüfung verzichten. Sein Plan sieht automatische Renten-Zuschläge für Geringverdiener vor, die mindestens 35 Jahre Beiträge gezahlt haben. Auch Teilzeitarbeit, Kindererziehungs- und Pflegezeiten zählen. Wer dann weniger als 896 Euro Rente hat, bekäme bis zu 447 Euro monatlich als Zuschlag.

 

Marianne Schieder lobte in diesem Zusammenhang auch den von Finanzminister Olaf Scholz aufgestellten Haushalt für unser Land: „Mehr Zukunftsinvestitionen, mehr Netto für Normalverdiener, mehr sozialer Zusammenhalt. Ein Haushalt mit Rekordinvestitionen in den sozialen Zusammenhalt und für ein modernes Deutschland - von dem besonders Familien mit geringen und mittleren Einkommen profitieren.“

 

Die EU brachte und bringt uns Frieden und Wohlstand

 

Marianne Schieder ist auch eine leidenschaftliche Europäerin: „Die Europäische Union muss eine Friedensmacht in der Welt sein und dort mit einer Stimme sprechen – für mehr Abrüstung und bessere Entwicklungszusammenarbeit. Die letzten Wochen haben auch gezeigt: junge Europäerinnen und Europäer organisieren sich mehr denn je für ein starkes, demokratisches und solidarisches Europa. Egal, ob es um Klimaschutz, Digitalisierung oder Frieden geht: Junge Menschen wollen sich aktiv in die Debatte einbringen und bei den für sie wichtigen Themen mitbestimmen, um ihre Zukunft zu gestalten. Und das unterstützen wir in unserem SPD-Europaprogramm, mit dem Wahlrecht ab 16, einer Ausbildungsplatzgarantie und einem EU-Jugenddialog, der seinen Namen verdient.“

 

„Wir dürfen den Nationalisten und Populisten der rechten Szene auf keinen Fall das Feld überlassen. Was diese in Europa vor 80 Jahren angerichtet haben, darf nie wieder passieren. Nur europäische Solidarität und Kooperation sichern Frieden und Wohlstand in Europa und gewährleistet eine wichtige Rolle in der Weltpolitik“.  Mit einem eindringlichen Appell, unbedingt zur Europawahl am 26. Mai 2019 zu gehen, beschloss Marianne Schieder ihre Rede. 

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